Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hay-Shirts Einzelunternehmen, Inhaber Andre Bigjani, im nachfolgenden Hay-Shirts Einzelunternehmen genannt.


1. Angebote

Mündliche oder fernmündliche Angebote bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Die Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in der jeweiligen Höhe.


2. Fremdleistungen

Hay-shirts Einzelunternehmen ist berechtigt ihre Verpflichtungen gegebenenfalls auch durch Dritte zu erfüllen. Eine Information des Auftraggebers ist nicht notwendig.


3. Gefahrübergang, Versand

Die Gefahr trägt in allen Fällen bis zur Auslieferung der Ware das Hay-Shirts Einzelunternehmen. Der Besteller hat vor Annahme der Ware diese auf Unversehrtheit zu Überprüfen. Nachträglich geltend gemachte Versandschäden werden von dem Hay-Shirts Einzelunternehmen nicht akzeptiert.


4. Lieferfristen

Wird ein vereinbarter Liefertermin oder Ausführungstermin überschritten, so ist der Auftraggeber berechtigt, dem Hay-Shirts Einzelunternehmen eine angemessene Nachfrist zu setzen. Wird die Lieferfrist oder Ausführungsfrist bis zum Ablauf der Frist nicht erfüllt, so hat der Auftraggeber das Recht, vom Auftrag zurückzutreten. Der Rücktritt muss schriftlich spätestens innerhalb einer Woche nach Ablauf der Frist erklärt werden. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung oder wegen Nichtlieferung sind ausgeschlossen, wenn Hay-shirts Einzelunternehmen die Gründe des Verzugs bzw. der Nichtlieferung nicht zu vertreten hat. Für die Dauer der Prüfung der Entwürfe, Fertigungsmuster, Andrucke, Korrekturabzüge usw. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen und zwar vom Tage der Absendung an den Auftraggeber bis zum Tage des Eintreffens einer Stellungnahme.


5. Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind nach Lieferung oder Erbringung vom Werk oder Dienstleistung bzw. zu vertraglich vereinbarten Zahlungsterminen innerhalb von 14 Tagen nach Ausstellung der Rechnung zu leisten. Bei größeren Aufträgen können, der geleisteten Arbeit entsprechend, Zwischenrechnungen ausgestellt oder Teilzahlungen gefordert werden. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von Hay-shirts Einzelunternehmen ein Zurückhaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen.


6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollen Bezahlung bleiben gelieferte waren aller Art, sowie Vorschläge, Texte, Entwürfe usw. Eigentum vom Hayshirts Einzelunternehmen. Hier verbleiben auch nach Zahlung des Honorars bzw. der Pauschalvergütung sämtliche nicht ausdrücklich auf den Auftraggeber übertragenen Schutzrechte an Ihren Leistungen, insbesondere darf der Auftraggeber Leistungen vom Hay-shirts Einzelunternehmen nur für den Zweck in Anspruch nehmen, für den sie bestellt worden sind. Hay-shirts Einzelunternehmen ist berechtigt, die von ihr geschaffenen Werbemittel im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden. Im Hinblick auf das bei Hay-shirts Einzelunternehmen liegende Urheberrecht ist der Auftraggeber nicht berechtigt, Vorschläge, Texte, Entwürfe usw. ohne Zustimmung vom Hay-shirts Einzelunternehmen zu ändern oder zu ergänzen oder die Änderungen oder Ergänzungen durch einen Dritten zu veranlassen.


7. Gewährleistung

Hay-shirts Einzelunternehmen gewährt die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen Gewährleistungsvorschriften.


8. Nutzungs-und Urheberrecht

Hay-shirts Einzelunternehmen bleibt grundsätzlich Eigentümer der Urheberrechte an sämtlichen Arbeiten, die durch oder mit ihrer Hilfe entstanden sind. Änderungen oder Weitergabe durch Hay-shirts Einzelunternehmen gestalteter oder erstellter Arbeiten sind nicht gestattet. Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird, beschränken sich die Nutzungsrechte auf eine einmalige Nutzung zu dem Zweck, für den die Arbeit konzipiert und / oder gestaltet wurde. Eine Übertragung von überregionalen Nutzungsrechten bedarf grundsätzlich eines Preisaufschlags.


8.1. Herausgabe von Daten

Hay-shirts Einzelunternehmen ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien oder Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass Hayshirts Einzelunternehmen ihm Datenträger, Dateien oder Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.


9. Versicherung, Lagerkosten

Für das Eigentum des Auftraggebers, insbesondere für Schilder , Leuchtreklame, Originale, elektronische Daten, reproduktionsfähige Vorlagen usw. wird vom Hay-shirts Einzelunternehmen bei Transport, Montage und Aufbewahrung keine Haftung übernommen, es sei denn, das Hay-shirts Einzelunternehmen der Vorwurf der groben Fahrlässigkeit trifft.


10. Rechtliche Überprüfung

Dem Auftraggeber obliegt die Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit in Wort und Bild aller von Hay-shirts Einzelunternehmen vorgeschlagenen und gestalteten Werbemittel. Eine Haftung für die von Wettbewerbs- und zeichenrechtliche Zulässigkeit seiner Arbeiten wird vom Hay-Shirts Einzelunternehmen nicht übernommen; gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit. Der Auftraggeber übernimmt mit der Genehmigung der Arbeiten die Verantwortung für die Richtigkeit von Bild und Text. Die, Hay-shirts Einzelunternehmen, überlassenen Vorlagen (z.B.: Texte, Fotos, Muster usw.) werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber zur Verwendung berechtigt ist.


11. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Geschäftssitz vom Hay-Shirts Einzelunternehmen. Die Beziehungen zwischen Hay-shirts Einzelunternehmen und dem Auftraggeber unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.


12. Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen

Die Unwirksamkeit einer oder mehreren der vorher stehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

Frankfurt am Main ред Mai 2017